Lord Coleridge vs. Sotheby's

Der englische High Court hatte über eine Haftung wegen einer zu geringen Schätzung durch eine Expertin des Auktionshauses Sotheby's zu entscheiden. Lord Coleridge bat um Schätzung eines Erbstückes, einer goldenen Amtskette, das laut Familienüberlieferung aus der Tudorzeit stammen sollte. Die Expertin hielt die Kette für jüngeren Datums und setze den Schätzpreis statt der erhofften 500.000 Pfund nur mit 25.000 Pfund bis 35.000 Pfund an. Lord Coleridge verkaufte daraufhin die Kette zum oberen Schätzpreis in einem Privatverkauf. Kurz darauf lieferte der Käufer die Kette bei Christies ein, wo sie als Schmuck aus der Tudorzeit in den Katalog aufgenommen und für 260.000 Pfund zugeschlagen wurde.

Die Schadenersatzklage gegen Sotheby's verlor Lord Coleridge überwiegend. Er muss nun die Kosten des Rechtsstreits von ca. 1 Million Pfund tragen, da der Richter Mark Pelling QC es nicht als erwiesen ansah, dass es sich tatsächlich um eine Kette aus der Tudorzeit handele.

 

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Geburtstagszug II

Die Klage der Designerin des Spielzeugs "Geburtstagszug" auf angemessene Vergütung hatte zu einer Änderung der Rechtsprechung des BGH geführt. Der BGH entschied mit Urteil vom 13.11.2013, dass die Anforderungen an die Schöpfungshöhe und damit den Urheberrechtsschutz im Hinblick auf angewandte Kunst nicht höher seien, als bei der bildenden Kunst. In der Sache erfolgte eine Zurückverweisung an das OLG Schleswig. Dieses wies die Berufung der Designerin mit Urteil vom 11.09.2014 (Az 6 U 74/10) erneut zurück. Die Begründung vermag nicht zu überzeugen. Der Senat stellt dabei darauf ab, dass die Designerin mit dem Geburtstagszug nichts Neues geschaffen habe. Es habe bereits einen Bummelzug gegeben, der auch farbig war und über Anhänger verfügt habe, wenn auch in anderen Farben, ohne die aufgesteckten Zahlen und mit anderen Waggons. Die Neuheit ist jedoch im Urheberrecht anders als im Patentrecht gerade keine Voraussetzung. Es ist insbesondere kein Synonym für die Schöpfungshöhe.

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