Riley vs Rehberger - der Op-Art Vergleich

Die britische Op-Art Künstlerin hatte gegen Rehberger, der neben seiner künstlerischen Tätigkeit auch Professor an der Frankfurter Städelschule ist, einen Unterlassungsantrag gestellt. Der Vorwurf lautete, Rehberger habe mit seinem Werk, das in der Berliner Staatsbibliothek ausgestellt wurde, ihre Vorlage vervielfältigt, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein.

Statt eines Urteils veröffentlichte das Kammergericht Berlin nunmehr einen Vergleich, auf den sich die beiden Künstler in der zweiten Instanz einigen konnten. Dem Werk Rehbergers wird künftig der Zusatz "Uhrenobjekt nach Movement in Squares von Bridget Riley" beigefügt.

 

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Geburtstagszug II

Die Klage der Designerin des Spielzeugs "Geburtstagszug" auf angemessene Vergütung hatte zu einer Änderung der Rechtsprechung des BGH geführt. Der BGH entschied mit Urteil vom 13.11.2013, dass die Anforderungen an die Schöpfungshöhe und damit den Urheberrechtsschutz im Hinblick auf angewandte Kunst nicht höher seien, als bei der bildenden Kunst. In der Sache erfolgte eine Zurückverweisung an das OLG Schleswig. Dieses wies die Berufung der Designerin mit Urteil vom 11.09.2014 (Az 6 U 74/10) erneut zurück. Die Begründung vermag nicht zu überzeugen. Der Senat stellt dabei darauf ab, dass die Designerin mit dem Geburtstagszug nichts Neues geschaffen habe. Es habe bereits einen Bummelzug gegeben, der auch farbig war und über Anhänger verfügt habe, wenn auch in anderen Farben, ohne die aufgesteckten Zahlen und mit anderen Waggons. Die Neuheit ist jedoch im Urheberrecht anders als im Patentrecht gerade keine Voraussetzung. Es ist insbesondere kein Synonym für die Schöpfungshöhe.

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