Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement

http://www.ksta.de/koeln/ehrenamtliche-arbeit-koelner-kulturpaten-geehrt,15187530,21147824.html

Bereits am Montag wurden wir für unser ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Die Urkunde wurde in festlichem Rahmen im Foyer des Museums für ostasiatische Kunst von Bürgermeisterin Scho-Antwerpes überreicht. Die Kölner Kulturpaten sind ein privater Verein in Trägerschaft der Stadt Köln und der IHK Köln. In diesem Rahmen haben wir in der Vergangenheit pro bono Rechtsrat erteilt und Künstler im Rahmen eines Workshops geschult. Wir sind von dem Konzept überzeugt und stellen unsere Expertise auch künftig in diesem Rahmen zur Verfügung. Der Kölner Stadtanzeiger berichtete über die Ehrung vom 17.12.2012 (siehe Link oben). Auch die Kölner Rundschau berichtete hierüber: http://www.rundschau-online.de/koeln/kulturpaten--feuerwehr--fuer-kulturschaffende-in-not,15185496,21145002.html

 

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Geburtstagszug II

Die Klage der Designerin des Spielzeugs "Geburtstagszug" auf angemessene Vergütung hatte zu einer Änderung der Rechtsprechung des BGH geführt. Der BGH entschied mit Urteil vom 13.11.2013, dass die Anforderungen an die Schöpfungshöhe und damit den Urheberrechtsschutz im Hinblick auf angewandte Kunst nicht höher seien, als bei der bildenden Kunst. In der Sache erfolgte eine Zurückverweisung an das OLG Schleswig. Dieses wies die Berufung der Designerin mit Urteil vom 11.09.2014 (Az 6 U 74/10) erneut zurück. Die Begründung vermag nicht zu überzeugen. Der Senat stellt dabei darauf ab, dass die Designerin mit dem Geburtstagszug nichts Neues geschaffen habe. Es habe bereits einen Bummelzug gegeben, der auch farbig war und über Anhänger verfügt habe, wenn auch in anderen Farben, ohne die aufgesteckten Zahlen und mit anderen Waggons. Die Neuheit ist jedoch im Urheberrecht anders als im Patentrecht gerade keine Voraussetzung. Es ist insbesondere kein Synonym für die Schöpfungshöhe.

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