Falscher Immendorff muss zerstört werden

Der Kauf aus dem Atelier schien bisher eine gewisse Sicherheit im Hinblick auf die Echtheit eines Bildes zu geben. Nun urteilte das Landgericht Düsseldorf, das ein für 30.000 DM im Atelier von Jörg Immendorff erworbenes und mit einem Echtheitszertifikat versehenes Gemälde als unautorisierte Kopie zerstört werden muss. Das Gemälde war nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme ebenso eine Kopie wie das Echtheitszertifikat eine Fälschung war (LG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2012, Az. 12 O 473/08). 

 

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Geburtstagszug II

Die Klage der Designerin des Spielzeugs "Geburtstagszug" auf angemessene Vergütung hatte zu einer Änderung der Rechtsprechung des BGH geführt. Der BGH entschied mit Urteil vom 13.11.2013, dass die Anforderungen an die Schöpfungshöhe und damit den Urheberrechtsschutz im Hinblick auf angewandte Kunst nicht höher seien, als bei der bildenden Kunst. In der Sache erfolgte eine Zurückverweisung an das OLG Schleswig. Dieses wies die Berufung der Designerin mit Urteil vom 11.09.2014 (Az 6 U 74/10) erneut zurück. Die Begründung vermag nicht zu überzeugen. Der Senat stellt dabei darauf ab, dass die Designerin mit dem Geburtstagszug nichts Neues geschaffen habe. Es habe bereits einen Bummelzug gegeben, der auch farbig war und über Anhänger verfügt habe, wenn auch in anderen Farben, ohne die aufgesteckten Zahlen und mit anderen Waggons. Die Neuheit ist jedoch im Urheberrecht anders als im Patentrecht gerade keine Voraussetzung. Es ist insbesondere kein Synonym für die Schöpfungshöhe.

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